Helga Böhnisch
Spitzenkandidatin im Wahlkreis 4 des Landkreises Oder-Spree
18 + 10 + 4
das sind die Jahre meiner Abgeordnetentätigkeit seit 1990,
18 Jahre in der SVV in EHST,
10 Jahre im Kreistag,
4 Jahre im Landtag...
- Warum trete ich nun erneut wieder an?
Dafür möchte ich 3 Gründe nennen:
Wir haben im letzten Jahr eine neue Partei gegründet - die LINKE, die bundesweit an Akzeptanz gewinnt, in vielen Gegenden gibt es Neueintritte, die Linke wird zunehmend in Stadt-, Kreis- und Landesparlamente gewählt.
Das ist eine historische Chance!Was hat das mit meiner Kandidatur zu tun?Ich möchte auch in unserer Region, in unserem Landkreis eine starke linke Fraktion!
Veränderungen wird es auch in den nächsten Jahren in unserer Region geben, in den Städten beim Stadtumbau, in den ländlichen Regionen...Massive Veränderungen durch die demographische Entwicklung, durch den Wegzug der Menschen, durch Arbeitslosigkeit...
Wenn wir wirklich als Linke uns mit einbringen wollen, dann müssen wir stärker Einfluss auf das Leben in den Städten und Dörfern nehmen und
damit bin ich bei meinem 2. Grund. - In den nächsten Jahren wird sich unsere Region verändern, aus demographischer Sicht, aus städtebaulicher Sicht...
2/3 der Einwohnerinnen und Einwohner sind direkt oder indirekt von den Veränderungen betroffen!
An unserer Zielstellung, die Bürgerinnen und Bürger in den Stadtumbau mit einzubeziehen, weil es
massive Veränderungen und auch Einschnitte für die Menschen gibt, bleiben wir dran!
Meine Forderung ist:
Die Städte müssen von denen mitgestaltet werden, die darin wohnen!
Wir fordern sozial verträgliche Mieten, auch angepasst an das Einkommensniveau, altersgerechte Wohnungen, kinder- und familienfreundliche Einrichtungen, eine behindertengerechte Kommune.
Hier will ich mit meinen Erkenntnissen, für die ich auch aus Landessicht für die LINKEN verantwortlich bin, mich weiter einbringen. Ich erinnere an die bundesweite Stadtumbaukonferenz in Hütte, an den regelmäßigen Mieten- Ratschlag in meinem Büro...Meine große Anfrage zum Thema „Wohnen in BRB“ ist von der Landesregierung beantwortet worden (Stadtumbau, Mietpreisentwicklung, Hartz IV - Wohnungsfragen, Privatisierung von Wohnungen...) Zur Zeit arbeite ich in einer BAG zu Fragen der Mieterechte und der Mietspiegel - Problematik.
Dass ab 2009 nun endlich eine Wohngelderhöhung auf den Weg gebracht wurde, ist nicht zuletzt auch durch den permanenten Druck der LINKEN zustande gekommen.
Und damit bin ich bei meinem 3. Grund für meine Kandidatur: - Druck sollten wir aufmachen, wenn es um die Kultur in unserer Region geht. Um Kultur für alle!
Für bezahlbare Kultur! Natürlich sind die Kommunen für ihr kulturelles Leben verantwortlich, aber wir haben kreisliche Einrichtungen, auf die wir Einfluss nehmen können. Wo bleibt der kostenlose Eintritt wenigstens für einen Tag in der Woche?
Andere Städte (wie FFO, Berlin..).sind da schon wesentlich weiter unsere Partnerstadt Saarlouis öffnet generell das Museum kostenlos! Immer wieder stehen Kürzungen an im kulturellen Bereich, so z. B. soll der Zuschuss für das Dok - Zentrum „Alltagskultur der DDR“ in Hütte ab 2009 fraglich sein!
Ich sage: Kultur muss für alle möglich und bezahlbar sein!Da gilt für mich seit Jahren das Sprichwort:
„Wo Kultur in der Gesellschaft verdrängt wird, nimmt früher oder später GEWALT diesen Platz ein.“ Das darf in unserer Region nicht eintreten, doch erste Anzeichen sind erkennbar!
Hier müssen wir gemeinsam wachsam sein!
Beim Auftreten von Gewalt, bei rechten Tendenzen und Erscheinungen...
Ich will mich einbringen!