Pressemeldungen Brandenburg
Bund darf sich nicht aus der Verantwortung für den ÖPNV stehlen
Zu den Protesten der Brandenburger Verkehrsbetriebe gegen die drohende Absenkung von Bundesmitteln erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Kornelia Wehlan: Mehr...
Für eine ehrliche Arbeitsmarktstatistik!
Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Dr. Andreas Bernig: Mehr...
CDU zwischen Heuchelei und Gedächtnisschwund
Zur Forderung der CDU, eine Sondersitzung des Rechts- und Innenausschusses zur Frage der Beschäftigung ehemaliger Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR im Staatsschutz des Landes Brandenburg einzuberufen, erklären der parlamentarische Geschäftsführer Christian Görke und die rechtspolitische Sprecherin Margitta Mächtig: Mehr...
CDU schürt Ängste durch unverantwortliches Handeln
Zur CDU Foderung nach einer wirksameren Kontrolle gefährlicher Straftäter, erklärt die rechtspolitische Sprecherin Margitta Mächtig: Mehr...
Dank an RichterInnen im Ehrenamt
Anlässlich des 20.Jahrestags der Gründung des Landesverbandes des Bundes ehrenamtlicher RichterIinnen und Richter erklärt die rechtspolitische Sprecherin Margitta Mächtig: Mehr...
Schwarzen Schafen muss das Handwerk gelegt werden!
Nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) sind Arbeiter auf der Baustelle des Flughafens Berlin Brandenburg in Schönefeld um ihren Lohn geprellt worden. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Dr. Andreas Bernig: Mehr...
Der Opfer gedenken – unsere Demokratie verteidigen
Anlässlich des heutigen Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt die FraktionsvorsitzendeKerstin Kaiser: Mehr...
CDU eröffnet neues Windhundrennen in Sachen Landeshaushaltssanierung : die Schuldentilgung!
Zur Forderung der CDU, die rot-rote Landesregierung müsse 2014 mit der Schuldentilgung beginnen, erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher Christian Görke: Mehr...
Energiestrategie 2030 - zu Vorwürfen der CDU
Zum Vorwurf der CDU-Fraktion der Entwurf der Energiestrategie 2030 liefert keine zukunftsfesten Antworten, erklärt der energiepolitische Sprecher Thomas Domres: Mehr...
Wider die Vernunft
Zu den heute durch das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung veröffentlichen Flugrouten am BER, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin, Kornelia Wehlan: Mehr...
