4. September 2011

Sprechstunde vor Ort

Liebe Bürgerinnen und Bürger

Wie jedes Jahr bin ich auch 2011 vor Ort, um mit Ihnen über unsere Landespolitik und über ihre Probleme zu reden.

Ein wichtigs Thema in der Landespolitik von Rot-Rot ist die Bildungspolitik.
SPD und LINKE haben gemeinsam  trotz komplizierter Haushaltslage zu Beginn diesen Schuljahres 250 Lehrerinnen und Lehrer neu eingestellt. Im KiTa-Bereich wurden 900 zusätzliche Stellen besetzt.
Zugleich wurde die Möglichkeit geschaffen, dass Kinder aus Hartz IV-Familien ein Schüler-Bafög in Höhe von 50 bis 100 Euro monatlich beantragen können.
Gegenwärtig läuft unter dem Begriff “Inklusion“ eine Debatte darüber, in wie fern das Förderschulsystem im Land Brandenburg reformiert werden muss, damit eine Chancengleichheit für alle Kinder gewährleistet werden kann. Das setzt viele Gespräche mit Eltern, Lehrern und gesellschaftlichen Partnern voraus. Ich habe dazu mit Förderschulen in meinem Wahlkreis das Gespräch gesucht. Die Diskussionen dazu sind noch nicht abgeschlossen, da in den nächsten Jahren die personellen und materiellen Bedingungen geschaffen werden müssen.

Der gegenwärtig verregnete Sommer zeigt die Notwendigkeit, den Hochwasserschutz zu einer wichtigen Aufgabe in unserer Region zu erklären. Möglicherweise sind auch Maßnahmen erforderlich, die nicht bei jedem die volle Zustimmung erfahren. Um im Falle von Hochwasser der Oder Platz für die Wassermassen zu schaffen, kann es dazu kommen, dass bisherige Lösungen in Frage gestellt werden müssen. So wird gegenwärtig über bestimmte Kleingartenanlagen diskutiert, die als Polderflächen bereit gestellt werden sollen. Hier muss man nach Lösungen suchen, die gemeinsam mit den Betroffenen positive Effekte erzielen im Interesse eines wirksamen Hochwasserschutzes für die gesamte Region.

 Die Problematik des Wohnens auf Wochenendgrundstücken ist mir oft in meinen Bürgersprechstunden als dringend zu lösendes Anliegen vorgetragen worden. DIE LINKE hat sich darum bemüht, im Interesse der Betroffenen, eine Lösung zu finden. In diesem Sinne wurde ein Erlass der Landesregierung erarbeitet, der wie die Praxis zeigt, flexible Handlungsmöglichkeiten eröffnete und die entstandenen Konflikte entschärfte.

Ein besonderer Höhepunkt in meiner Arbeit als Sprecherin für Frauen, Familien und Gleichstellungspolitik meiner Fraktion war zweifellos der 8. März diesen Jahres.
Dieser Tag war zugleich der 100. Jahrestag des Internationalen Frauentages.
Eine besondere Bedeutung erlangte dieser Tag aber vor allem deshalb, weil eine Zusage der Regierungskoalition  aus SPD und LINKE, ein Gleichstellungspolitisches Handlungsprogramm zu erarbeiten und zu verabschieden, eingelöst wurde. Es enthält konkrete Maßnahmen, die uns auf dem Weg zu tatsächlicher Geschlechtergerechtigkeit voranbringen sollen. Das bedeutet vor allem, die Beseitigung der strukturellen Benachteiligung von Mädchen und Frauen im Lohnbereich, die Erlangung tatsächlicher wirtschaftlicher Unabhängigkeit ebenso wie die gleichberechtigteTeilhabe in Führungspositionen.

Liebe Bürgerinnen und Bürger ,
ich konnte nur punktuell Themen aufzeigen und bitte Sie gleichzeitig, mich zu kontaktieren, wenn Sie spezielle Anliegen, Vorstellungen oder auch Sorgen haben.
Unverändert geblieben ist mein Engagement für die Bürgerinnen und Bürger  in meinem Wahlkreis.
Die Bürgersprechstunden im „Roten Café“ bleiben ebenso erhalten wie der monatliche Mieten-Ratschlag.

Ihre Anliegen sind mir wichtig. - Ich bin nicht nur an Wahltagen für Sie da!

 

Ihre Helga Böhnisch      Eisenhüttenstadt, September 2011