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Aktuelle Pressemitteilung

15. Juli 2010

Berufung - Stiftung " Hilfe für Familien in Not "

als Vertreterin des Landtagsausschusses für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie wurde Helga Böhnisch als ordentliches Mitglied in den Vergabeausschuss der Stiftung " Hilfe für Familien in Not " berufen.

Die Stiftung " Hilfe für... mehr

 
14. Juni 2010

Widerspruch zum Kürzungspaket der Bundesregierung

Eisenhüttenstadt, 14. Juni 2010

Kürzungspaket ist ein Anschlag auf unseren Sozialstaat

Anlässlich der Proteste gegen das Kürzungspaket der Bundesregierung am 12.Juni 2010 erklärt Helga Böhnisch, Sprecherin für Frauen-,Familien-... mehr

 

Termine

6. September 2010

Tag der Volkshochschule

Am 6. September wird  der Tag der Volkshochschule des Landkreises Oder- Spree in der Regionalstelle Eisenhüttenstadt durchgeführt. Dabei stellt die Einrichtung ihr Programm als kommunales Weiterbildungszentrum... mehr

 
7. September 2010

Brandenburgische Familien im Spannungsfeld von behördlichen Entscheidungen

Die Stiftung " Hilfe für Familien in Not " führt am 7. September eine Fachtagung zu dieser Thematik im Inselhotel Hermannswerder, Potsdam, durch.

Diese Fachtagung soll dazu beitragen, Wissen über Leistungsumfänge und... mehr

 

65 Jahre - Atombombenabwurf in Hiroshima und Nagasaki

Potsdam, 5. August 2010

Morgen (6.8.) und am kommenden Montag (9.8.) jähren sich zum 65. Mal der Abwurf der Atombombe auf Hiroshima und Nagasaki.1986 gab es in Tschernobyl eine der schwersten Nuklearkatastrophen der Geschichte. Für uns kann das nur heißen: Statt über weitere Laufzeiten von Atomkraftwerken zu spekulieren, ist eine Beschleunigung des Ausstiegs aus der Atomenergie dringend notwendig. Regenerative Energien sind sicher, erwärmen keine Flüsse und sparen Ressourcen ein – sie sind die Energie der Zukunft.

Die Landtagsabgeordnete Helga Böhnisch ruft in diesem Kontext zur Unterstützung der „Insel der Hoffnung“ in Witebsk auf:

Die Zahlen sind nüchtern: Etwa 50.000 Invaliden leben in Belarus. 3.000 von ihnen sind Kinder und Jugendliche. Und unter diesen haben nicht wenige ihre Heimat in heute noch radioaktiv belasteten Gebieten. Immer handelt es sich um ganz einmalige Schicksale. Meist sind es hoffnungsvolle junge Leute, gewillt, ihrem Leben eine Chance, eine Zukunft zu geben. Die Eltern, die Familie stehen ihnen zur Seite, oft genug unter höchster eigener Belastung. Ärzte kämpfen bei z. T. komplizierten und risikoreichen Operationen vielfach um das Überleben. Weitere Härten kommen für sie und die mit ihnen Betroffenen hinzu, soziale Bedürftigkeit besteht fast immer.
„In unserer kleinen Stadt ist es für einen Invaliden, dem ein Arm fehlt, unmöglich, eine Arbeit zu finden. Ich habe die große Bitte an Sie, mir zu helfen, wenn es irgend geht, eine in Deutschland gefertigte Arbeitsprothese zu bekommen. So jung, wie ich noch bin, brauche ich die Prothese, da meine Mutter nicht zeit ihres Lebens vor allem für meinen Unterhalt aufkommen kann…“
Dieser Hilferuf von Valentina Moissejewa, einer jungen Frau aus der Tschernobylregion, an SODI  ist nur einer von sehr vielen. Stets wird letztlich Geld gebraucht für Rollstühle, Prothesen, teure Medikamente, Genesungsaufenthalte mit zusätzlicher Betreuung durch ein Familienmitglied usw.

Der Solidaritätsdienst International e.V. (SODI) engagiert sich seit vielen Jahren vorwiegend in Gebieten, die unter der Reaktorkatastrophe gelitten haben. Im Fall der von Invalidität betroffenen Kinder und Jugendlichen stoßen wir dabei zunehmend an die Grenzen des von unseren Spendern Machbaren. Hier handelt es sich um ein nur in einem großen solidarischen Gemeinschaftswerk auf lange Sicht zu meisterndes Problem.

Deshalb unser Aufruf an Sie:
Lasst uns mit noch mehr Wirkung alle Kräfte bündeln, damit diese jungen Menschen mit Hoffnung in ihre Zukunft blicken können!
Unsere Partner in Witebsk und aus der Tschernobylzone suchen Partner in Deutschland, Verbündete, die sich ihrer Probleme annehmen!
Vor Ort in Belarus sind engagierte Partner tätig. Einer von ihnen ist der Club „Insel der Hoffnung“ in der Frankfurter Partnerstadt Witebsk. „Insel der Hoffnung“ steht vor allem als Symbol für schon erreichte und mit Anstrengung noch weiter erreichbare nachhaltige soziale Rehabilitation für Kinder mit eingeschränkten Möglichkeiten.

Unterstützen Sie mit einer Patenschaft, mit einer Spende oder einer Kooperationsvereinbarung die Arbeit der „Insel der Hoffnung“!


Rolf Losansky, Kinderfilmregisseur
Helga Böhnisch, Abgeordnete des Landtages Brandenburg
Dr. Peter Fritsche, Chirurg

 

SODI-Gruppen entlang der Oder:Spendenkonto 10 20 100 Bank für Sozialwirtschaft BLZ 100 205 00 Kennwort: Insel der Hoffnung

 

 

 

Thesen zur Erarbeitung eines gleichstellungspolitischen Handlungsprogramms

Nachfolgende Thesen sollen die inhaltlichen  Zielvorstellungen der Linken bei der Erarbeitung des Handlungsprogrammes umreißen. Damit soll in die konkrete Debatte bei der Erarbeitung dieses Papiers gegangen werden.

1.These: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit (Equal Pay) Nachwievor ist die Frage nach gleicher Bezahlung bei gleicher Leistung äußerst aktuell. Im bundesdeutschen Durchschnitt verdienen Frauen für die gleiche Arbeit (wie Männer) ca. 23% weniger (in Brandenburg „nur“ 7 %). Die Dramatik dieser Situation wird noch dadurch verstärkt, dass wesentlich mehr Frauen in sogenannten prekären Beschäftigungsverhältnissen tätig sind. Zwingend notwendig ist hier die Fortführung des Kampfes um einen gesetzlichen Mindestlohn. (Einstieg) Flankierend sollte bei öffentlichen Aufträgen die Zahlung von Mindestlöhnen und die Beseitigung von Lohndiskriminierung von Frauen durch entsprechende Vergabekriterien geregelt werden. Bezogen auf den oben genannten Gleichstellungsbericht ergeben sich darüber hinaus weitere zu klärende Fragen. Vor allem: Wie kann Landesgleichstellungspolitik über den öffentlichen Sektor hinaus Wirkung erzielen? Hier besonders wichtig ist unsere Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn. Nachweislich sind vor allem Frauen in prekären Beschäftigungsverhältnissen. Eine generelle Lösung hier, würde die Situation von Frauen deutlich verbessern. Darüber hinaus müssen alle Möglichkeiten (z. B. Ausschreibungs-verfahren siehe oben) ausgeschöpft werden, um hier Verbesserungen in der Situation von Frauen zu erreichen.

2.These: Der Landesgleichstellungsbericht macht zugleich auf eine weitere bedenkliche Entwicklung im Land Brandenburg aufmerksam. In den Kommunen ist die Erstellung von Gleichstellungsplänen rückläufig. Hier muss gegengesteuert werden. Vielleicht sollte bei der Überarbeitung des Landesgleichstellungsgesetzes eine größere Verbindlichkeit im Hinblick auf die Gleichstellungspläne festgeschrieben werden! Mindestens könnte geregelt werden, dass in jenen Kommunen, die über eine GBA verfügen, die mindestens zu 50% aus dem Haushalt finanziert ist, Gleichstellungspläne generell zu erstellen sind. Eine besondere Rolle bei der inhaltlichen Ausformung und Vertiefung der Gleichstellungspläne spielt in diesem Zusammenhang die Frage der Besetzung von Führungsfunktionen. Im letzten Gleichstellungsbericht ist zwar eine tendenzielle Verbesserung in dieser Hinsicht festzustellen, aber dennoch stellt sich auch hier die Frage nach entsprechend verbindlichen Quoten. In der Diskussion mit Fachverbänden und Frauenvertretungen ergibt sich hier kein klares Bild. Während insbesondere die FrauenvertreterInnen Quotierungen grundsätzlich fordern, betonen die unterschiedlichen Berufsverbände die Unmöglichkeit von Quoten mit berufsspezifischen Besonderheiten. So sei beispielsweise der Frauenanteil an den ingenieurtechnischen Berufen bundesweit nur bei 10%. Hier scheint es erforderlich, sehr differenziert zu agieren, was aber die grundsätzliche Möglichkeit von Quotierungen nicht gänzlich ausschließt. In Berlin geht man einen sehr erfolgreichen Weg mit der Frauenförderverordnung. Um einen stärkeren Einfluss auch in die Privatwirtschaft bei der Vergabe öffentlicher Aufträge zu erzielen, werden Ausschreibungen auch unter dem Aspekt der Frauenförderverordnung ausgewertet und entschieden. Im Klartext, Aufträge erhält nur wer aktive Frauenförderung im Unternehmen betreibt. Insbesondere bei der öffentlichen Auftragsvergabe sollten jene Einflussmöglichkeiten genutzt werden, die zu einer Verbesserung des Frauenanteils führen können.

3.These: Die Gremien Zusammensetzung (z.B. Aufsichtsräte kommunaler Unternehmen) sollte dahingehend geändert werden, dass die Beteiligung der GBA bei der Besetzung dieser Stellen grundlegend, verbindlich geregelt wird. Der letzte Gleichstellungsbericht verdeutlicht, dass hier in den letzten Jahren kaum Verbesserungen eingetreten sind.

4.These: Gleichstellung ist eine ressortübergreifende Aufgabenstellung deren Realisierung nicht auf das Ministerium Arbeit, Soziales, Frauen und Familie begrenzt bleiben darf. Die Erfahrungen aus Berlin verdeutlichen, dass die zuständige Senatsverwaltung für Arbeit, Wirtschaft und Frauen zwar der Initiator vielfältiger Maßnahmen ist, die Umsetzung aber, in den einzelnen Senatsbereichen selbstständig erfolgt. Die Berliner Staatssekretärin für Frauenangelegenheiten, Almuth Nehring- Venus betonte im Rahmen einer ersten Konsultation (25.6.2010) aber zugleich die Notwendigkeit, bei aller Selbstständigkeit die Kontrolle der Maßnahmen unbedingt im Auge zu behalten.

5.These: Die Rolle der kommunalen GBA muss zwingend gestärkt werden. Es ergibt sich die Notwendigkeit der Klärung der Frage, ab wann in den Kommunen hauptamtliche GBA einzusetzen sind. Laut bisheriger Regelung in der Kommunalverfassung ab 30000 Einwohnern. Ist dies angesichts schrumpfender Kommunen noch zeitgemäß.
(Demografischer Faktor Korrektur erforderlich?) Zahlen nach den GBA: 13 Städte und Kommunen mehr als 20000 EW, 48 Städte und Kommunen mehr als 10000 EW. Zudem ist zu klären, was heißt hauptamtlich, ehrenamtlich, nebenamtlich und welche Konsequenzen ergeben sich konkret aus dieser Festlegung für die Arbeit der GBA? Bisher gehören nur die Ausgaben für die hauptamtlichen GBA zu den kommunalen Pflichtleistungen. Ausgaben für alle anderen GBA stellen sich gegenwärtig als freiwillige dar und haben somit einen Status der eine gewisse Beliebigkeit beim Einsetzen von kommunalen GBA zulässt. An dieser Stelle wäre zu klären ob eine Änderung der Kommunalverfassung notwendig wäre. In den Runden der kommunalen GBA wird gefordert, der Beliebigkeit in dieser Frage durch konkrete rechtliche Rahmenbedingungen entgegen zu wirken.

6.These: Sicherung und Erhalt der Frauenhäuser als aktueller Schwerpunkt unserer Arbeit. Diese selbstgesetzte Aufgabe bedeutet nicht, nur die finanzielle Absicherung der Frauenhäuser zu regeln sondern zugleich gemeinsam mit den Akteuren vor Ort auch die inhaltliche Arbeit zu verbessern und wo notwendig auch strukturelle Entscheidungen im Sinne einer Effektivierung der Arbeit zu treffen.

7.These: Voraussetzung einer erfolgreichen Gleichstellungspolitik ist eine umfangreiche und sachbezogene Datenanalyse. Es wäre denkbar, im Kontext mit dem Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm die Erarbeitung eines Gender Datenreportes einzufordern.


Das Gleichstellungspolitische Handlungsprogramm soll bis Anfang 2011 vorgelegt werden.

Kürzungsprogramm der Bundesregierung ist frauenfeindlich

 

.„Wir verurteilen die geplanten unsozialen Kürzungen der Bundesregierung. Gemeinsam mit Frauenverbänden, Kirchen, Gewerkschaften und Initiativen werden wir in und außerhalb der Parlamente alles tun, um diese Pläne zu verhindern“, erklärt Helga Böhnisch, Sprecherin für Frauen, Familien und Gleichstellungspolitik im Landtag Brandenburg  anlässlich des Treffens der Frauen- und gleichstellungspolitischen Sprecher/innen der LINKEN. 


Besonders auf Frauen wirkt sich das Kürzungspaket deutlich negativer aus, als bisher bekannt ist.

 
Sowohl direkt als auch indirekt sollen vor allem Frauen die Kosten der Krise tragen:


Ob Studentin, Rentnerin oder Geringverdienerin – unter den 800.000 Wohngeldempfangenden sind überproportional viele Frauen. Für hunderttausende bedeutet die Streichung der Heizkostenzuschüsse,  dass sie wieder Hartz-IV-Bezieherinnen werden.
Im Öffentlichen Dienst sollen mindestens 10.000 Stellen gestrichen werden. Das bedeutet für mindestens 6.000  Frauenarbeitsplätze das Aus.
Jede vierte Alleinerziehende ist auf  Hartz-IV-Leistungen angewiesen, Tendenz zunehmend. Für sie soll künftig das Elterngeld von 300 Euro gestrichen werden. Die sehr gut Verdienenden erhalten ein Jahr lang weiterhin 1800 Euro Elterngeld pro Monat.
Wessen Interessen die Bundesregierung mit einer solchen Politik vertritt, ist eindeutig: sie verschärft auf der einen Seite Armut in bisher nicht gekanntem Maße und garantiert auf der anderen Seite die Anhäufung von noch mehr Reichtum bei Wenigen.
Sie ‚spart’ bei den Bundesmitteln und lässt dafür künftig die hoch verschuldeten Kommunen bluten. Denn die Kommunen sind es, die die Folgen zunehmender Armut tragen müssten, ohne dafür die notwendigen Mittel zu haben. Die absehbaren Folgen sind Streichungen im sozialen Bereich: bei Sozialticket und Musikschule, Schwimmbad und Zuschüssen für Ferienfreizeiten. Indirekt werden damit wieder vor allem Frauen betroffen sein, weil sie noch immer zwei Drittel aller Kinderbetreuungsarbeit leisten.


Diese Kürzungsorgie der Bundesregierung muss gestoppt, die Verursacher der Krise sollen zur Kasse gebeten werden. Wir wollen, dass Armut bekämpft wird und nicht die Armen.“

 

 

 

einfach leben -hüben wie drüben - eine Buchlesung

Buchlesung im "Haus der Generationen" in Weichensdorf

Es ist schon eine schöne Tradition geworden, mit Frauen und Männern im "Haus der Generationen"
ins Gespräch zu kommen und über aktuelle Themen zu diskutieren.
Ob beim "Weiberfrühstück" oder einer Buchlesung - immer gibt es interessierte Gesprächspartner.
Am 15.06.10 hatte ich wieder eingeladen und es gab zwei Anlässe dazu, zum einen ist zur Zeit die
17. Brandenburgische Seniorenwoche und zum anderen begeht das Land Brandenburg sein
20-jähriges Bestehen.
Das war für mich Anlass, zu einer Buchlesung mit Frau Erika Maier einzuladen, die sicherlich
vielen noch unbekannt ist, aber sie hat ein Buch geschrieben mit dem Titel "Einfach leben -
hüben wie drüben".
Es beschreibt 12 Doppelbiographien von Frauen und Männern in Ost und West, z.B. eine Lehrerin
aus Storkow und eine Lehrerin aus Bad Salzuflen. Oder eine Ärztin aus Meiningen und aus
Augsburg. Sie erzählen über ihr bisheriges Leben, über die Empfindungen des Mauerfalls,
über ihre Situation heute...
Ganz besonders hat den Zuhörern die Geschichten über die beiden Bäuerinnen in Ost und West
gefallen, sicher weil viele der Frauen aus dem ländlichen Raum kommen und das Gehörte nachvoll-
ziehen konnten.
Es war wieder ein Nachmittag mit interesannten Gesprächen, vielen Fragen und gemeinsamen
Erkenntnissen.

 

 

 

Ausstellungseröffnung anläßlich des Internationalen Kindertages

Im "Roten Cafe",  Lindenallee 30 in Eisenhüttenstadt, Wahlkreisbüro von Helga Böhnisch, wurde am 31. Mai die Ausstellung " Kinder unserer Stadt " eröffnet. Passend zum Kindertag am 1.Juni standen Kinder im Mittelpunkt des Anliegens. Klaus Walaschek, ein Eisenhüttenstädter Fotokünstler, hat nachdenkliche, spielende, tanzende und neugierige Kinder als Motive ausgewählt und sehenswert  fotografiert. Deutlich wurden in den Reden zur Eröffnung unsere Wünsche für das Leben dieser und aller Kinder.

In Eisenhüttenstadt leben zur Zeit 3250 Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren und die Geburtenzahlen haben deutlich zugenommen. Das ist eine gute Voraussetzung, um wieder zur kinderfreundlichsten Stadt, wie im Jahre 2007, ernannt zu werden. Die Bürgermeisterin,Frau Dagmar Püschel, hat dieses Anliegen gern mitgenommen.

Kinder unserer Stadt waren es auch, die mit kleinen Musikstücken aus ihrem Repertoire der Ausstellung eine fröhliche Note gaben.

Die Ausstellung kann montags, mittwochs und donnerstags von 9 - 15.00 Uhr besichtigt werden.  

 

 

 

 

 

       

Tschernobyl - immer aktuell

 

Die Tschernobylkatastrophe hat sich zum 24. Mal gejährt und ist doch ein aktuelles und brisantes Thema.

Hunderte von Studien haben gezeigt, dass in den verstrahlten Gebieten die gesundheitlichen Folgen unübersehbar sind. Dazu zählen die vermehrt auftretenden Krebsarten, Kindersterblichkeit, Spontanaborte und Missbildungen nehmen zu und Entwicklungsstörungen und eine Vielzahl weiterer Erkrankungen treten häufiger auf.

Deshalb gilt: Mit jeder Veröffentlichung über das Leben und Leiden der Strahlengeschädigten, mit jeder Spende für einen Genesungsaufenthalt, mit jeder neuen Patenschaft, mit jeder Brieffreundschaft kämpfen wir gegen das Vergessen.

Im Rahmen einer Veranstaltung zur aktuellen Lage im 25. Jahr der Katastrophe von Tschernobyl, an der der Leiter des Institutes für Strahlensicherheit BELGRAD in Minsk, Dr.A. Nesterenko und Professor H. Köppler aus Weimar teilnahmen, wurde in Frankfurt / Oder ein Aufruf zur Unterstützung der " Insel der Hoffnung" in Witebsk unterschrieben. 

Der Club " Insel der Hoffnung" in Witebsk, der Partnerstadt Frankfurts, steht als Symbol für schon ereichte und noch weiter ereichbare soziale Rehabilitation für Kinder mit eingeschränkten Möglichkeiten.

Im Aufruf heißt es: Lasst uns die Kräfte bündeln, damit Kinder und junge Menschen mit Hoffnung in ihre Zukunft blicken können !   

Der Aufruf wurde unterschrieben von Helga Böhnisch, MdL, Rolf Losansky, Kinderfilmregisseur und Dr. Peter Fritsche, Chirurg.  

" Die zweite Katastrophe nach Tschernobyl bestände darin, wenn man die Opfer der Tschernobylkatastrophe vergäße." Erika Schuchardt ( Unesco-Sonderbotschafterin )

Weitere Infos zur Arbeit von SODI! unter www.sodi.de 

  

Dr. Alexej Nesterenko im Gespräch mit Prof Köppler und Brigitte Grimm,Initiative Ehst.

 

 

 

 

Gedanken zum Equal Pay Day - ein Zeichen gegen Entgeltdiskriminierung

Die Idee des Equal Pay Day stammt ursprünglich aus den USA und wurde dort bereits in den 90er Jahren etabliert.

In Deutschland fand er erstmalig am 15.04.2008 in über 30 Städten statt und wurde mit großem Interesse wahrgenommen.

Entgeltgleichheit ist ein wichtiges und notwendiges Thema in der Gleichstellungspolitik.

Nach einer aktuellen EU - Studie verdienen Frauen ca 23 % weniger als Männer. In Deutschland lag der Verdienst bei Frauen im Jahr 2008 um ca 4,39 € / Std. unter dem der Männer bei gleichen Arbeitsaufgaben.

Die Gründe dafür sind vielfältig:

-die bestehenden Rollenbilder und die Aufgabenverteilung in den Familien ordnen der Frau eine doppelte Verantwortung zu ( bezahlte Arbeit im Beruf und unbezahlte Arbeit für die Familie )

-das Berufswahlverhalten ist über Jahre davon geprägt, das Frauen stärker in personengebundenen Dienstleistungsbereichen wie z. B. als Kellnerin, Verkäuferin, Altenpflegerin..... mit niedrigeren Stundenlöhnen und alten Tarifverträgen arbeiten und überwiegender in Teilzeit beschäftigt sind.

- Frauen arbeiten seltener in gut bezahlten Führungspositionen.

- sie unterbrechen ihre Berufstätigkeit für Kindererziehungszeiten und haben deshalb weniger aktive Berufsjahre.

Auch heute noch trifft diese Ungerechtigkeit sehr viele Frauen; aber finanziell wirkt es sich für Alleinerziehende besonders schlimm aus. Sie können trotz Vollzeitjob, in schlecht bezahlten Berufen, nur mit staatlichen Zuschüssen leben.

Was können wir - was müssen wir dagegen tun ?

Der diesjährige  Equal Pay Day steht unter dem Motto

" Gemeinsam mehr bewegen "

Er findet am 26.03.2010 mit vielen Aktionen statt, damit Entgeltgleichheit

keine Vision bleibt.

Berlin - Brandenburger Tor von 12.00 - 14.00 Uhr

 

 

 

Traditionenelles Weiberfrühstück

Am 8. März fand anlässslich des Internationalen Frauentages im "Roten Cafe" von Helga Böhnisch das traditionelle Weiberfrühstück statt.

Interessiert verfolgten die Frauen die Ausführungen der Landtagsabgeordneten zur Politik in der Verantwortung als Regierungspartei. Es ist gut zu wissen, dass die sozialen Inhalte der Linken auch in der Koalition weitestgehend umgesetzt werden. Damit fühlen sich die Wählerinnen und Wähler bestätigt. Die anwesende neue und linke Bürgermeisterin von Eisenhüttenstadt bestätigte in ihren Ausführungen, das diese Politik auch in der Stadt umgesetzt wird. Sie berichtete von ihrem Anfang im Bürgermeisteramt und konnte mitteilen, dass im Rathaus nach anfänglichem Zögern mancher Mitarbeiter das normale Tagesgeschäft läuft. Die Anwesenden nutzten natürlich die Gelegenheit der unmittelbaren Nähe des Stadtoberhauptes zu vielen Fragen. Dagmar Püschel stand Rede und Antwort zu Fragen der Jugendpolitik, des Stadtumbaus, der Wirschaftsentwicklung und auch zum Stadtfest.

Es war eine lockere, zwanglose Runde, die neben der großen Politik auch ein reichhaltiges Frühstück  bot.

So hatten alle Teilnehmer eine interessanten und sicher auch amüsanten 8. März.